Allgemeine Geschäftsbedingungen_Projekt

 

§ 1 Allgemeines

(1) Der Auftraggeber erkennt mit der Auftragserteilung die nachstehenden AGB der Divango GmbH als für sich verbindlich an.

§ 2 Leistung

(1) Die Divango GmbH führt für Auftraggeber Projekte durch.

(2) Die Divango GmbH beauftragt Projektmanager zur Leistungserfüllung.

§ 3 Angebote und Vertrag

(1) Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

(2) Ein Vertrag mit dem Kunden kommt erst mit Erteilung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch die Divango GmbH zustande. Das Gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.

(3) Die Übersendung einer Rechnung kommt einer Auftragsbestätigung gleich.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die vereinbarten Preise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung durch den Auftraggeber.

(2) Sämtliche von der Divango GmbH in Rechnung gestellten Leistungen werden binnen 7 Tage nach Rechnungslegung fällig.

(3) Skontoabzüge gelten als nicht vereinbart.

(4) Im Falle des Verzuges ist die Divango GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu erheben. Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten. Bankspesen gehen zu Lasten des Auftraggebers.

(5) Schecks und Wechsel werden grundsätzlich nicht angenommen.

§ 5 Urheber- und Nutzungsrechte

(1) Die Nutzungsrechte an den von der Divango GmbH erbrachten Leistungen gehen nur insoweit auf den Auftraggeber über, als dies für den vereinbarten Zweck erforderlich ist. Darüber hinausgehende Verwertungen durch den Auftraggeber sind nicht Gegenstand des Vertrages.

(2) Die Urheberrechte bleiben bei der Divango GmbH.

(3) Soll das ausschließliche Nutzungsrecht an den von der Divango GmbH erbrachten Leistungen auf den Auftraggeber übertragen werden, bedarf dies einer besonderen, schriftlichen Vereinbarung mit der Festlegung des dafür zu entrichtenden Honorars. Die für die Übertragung notwendigen formalrechtlichen Voraussetzungen erfüllt der Auftraggeber in eigener Regie und auf eigene Kosten.

(4) Soweit der Auftraggeber in einer über die Auftragserteilung hinausgehenden Aktion von der Divango GmbH erarbeitete Konzepte und Ausarbeitungen jedweder Art übernimmt, bedarf er der Zustimmung von der Divango GmbH. Die Divango GmbH ist in diesem Fall berechtigt, eine Sondervergütung in Rechnung zu stellen.

(5) Urhebernutzungs- und Eigentumsrechte an von der Divango GmbH im Rahmen einer Präsentation vorgelegten Arbeiten verbleiben bei der Divango GmbH. Dasselbe gilt für Arbeiten, die nach Beendigung des Vertragsverhältnisses noch nicht vollständig bezahlt sind.

(6) Nach den vorstehenden Absätzen verbleiben auch Dateien im Eigentum der Divango GmbH.

§ 6 Haftung

(1) Die Divango GmbH haftet für die von ihr bzw. ihren Mitarbeitern und/oder beauftragten Projektmanager vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden in voller Höhe der vereinbarten Vergütung.

(2) In Fällen leichter Fahrlässigkeit besteht keine Haftung durch die Divango GmbH.

(3) Die Divango GmbH haftet nicht für Vermögensschäden, die durch ihre Projekttätigkeit entstehen.

§ 7 Datenspeicherung

(1) Wir setzen Sie davon in Kenntnis, dass wir Ihre Daten, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig, EDV-technisch speichern und verarbeiten.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Die Teilnahmebedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bedingungen werden durch solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommen.

(2) Für die Vertragsabwicklung und für etwaige Rechtsstreite gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.

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